Volksbegehren Radentscheid:Unterschriften in Metten übergeben!

Petra Bachmeier, Bgmstr. Andreas Moser, Kurt Bayer, Brigitte Reinhardt

Von Mitte Juni bis Ende Oktober haben Menschen in fast allen 2056 Gemeinden in Bayern für die Zulassung des Volksbegehrens Radentscheid Bayern unterschrieben.

Das Bündnis „Radentscheid Bayern“ hat rund 100.000 Unterschriften gezählt und noch immer kommen weitere ausgefüllte Unterschriftenlisten zurück. In nur 4 Monaten sind 4 mal so viele Unterschriften zusammengekommen, wie für die Zulassung zum Volksbegehren notwendig sind, nur 25.000 Unterschriften wären notwendig gewesen.

In Metten konnten heute 158 Unterschriften an Bürgermeister Andreas Moser übergeben werden. Er zeigte sich erfreut und steht dem Radentscheid sehr wohlwollend gegenüber, zumal er sich bessere gesetzliche Grundlagen für kommunale Maßnahmen zur Fahrradinfrastruktur wünscht.

Wir sind begeistert über die breite Unterstützung in Metten. Gemessen an den Einwohnerzahlen haben in Metten 4 mal so viele Bürger/innen wie der bayernweite Durchschnitt unterschrieben.“ (Petra Bachmeier – Klimaentscheid Deggendorf/Parents For Future)

Wir wünschen uns, dass mit dem angestrebten bayerischen Radgesetz endlich der notwendige Rahmen für eine echte Radverkehrsförderung geschaffen wird. Ein Blick in die Niederlande und in Städte wie z.B. Kopenhagen oder Münster zeigt, wie eine fahrradfreundliche Zukunft auch in Bayern aussehen könnte und wie stark dies die Sicherheit von Radfahrern verbessern würde.“ (Brigitte Reinhardt – BUND/Bündnis Grüne)

Die erste Hürde, die man für einen Volksentscheid nehmen muss, ist gemeistert. Die nächste wird höher: Für das eigentliche Volksbegehren müssen sich innerhalb von 14 Tagen mindestens 1 Million landeswahlberechtigte Menschen in ihrem Rathaus in Listen eintragen. Wann das sein wird, entscheidet die bayerische Staatsregierung und wird ca. zwischen Ende März und Anfang September erwartet.“ (Kurt Bayer – VCD/SPD)

Aktuell können sich Radfahrer/innen noch bis 30. November am jährlichen ADFC-Fahrradklima-Test beteiligen und dabei das Fahrradklima in ihren Städten und Gemeinden bewerten: https://fahrradklima-test.adfc.de/

Artikel kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.