Die Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen am Samstag stand ganz im Zeichen der Bundestagswahl . Alle fünf Direktkandidat*innen kamen zum digitalen Wahlkampfauftakt, den Landesvorsitzender Thomas von Sarnowski mit seinem Grußwort einleitete. Er sieht die Grünen in Niederbayern bestens vorbereitet auf den Wahlkampf, was sich nicht zuletzt am anhaltenden Mitgliederzuwachs und den zahlreichen Gründungen von Ortsverbänden zeige. „Wir erheben den Führungsanspruch für einen sozial-ökologischen Aufbruch in diesem Land. Wirksamer Klimaschutz zusammengedacht mit einer fairen Lastenverteilung gibt es nur mit den Grünen im Kanzleramt“, so von Sarnowski.
Bei der Vorstellung der Direktkandidat*innen machte Matthias Schwinger aus dem Wahlkreis Deggendorf/Freyung den Anfang. Er setzt sich besonders für die Stärkung des ländlichen Raums ein. „Nur durch einen gut getakteten ÖPNV sowie lokale Arbeitsplätze und Einkaufsmöglichkeiten schaffen wir tatsächlich gleichwertige Lebensverhältnisse. Beim Klimaschutz wollen wir alle mitnehmen“, betonte Schwinger. Als der radelnde Kandidat hat er sich bereits einen Namen gemacht und will noch viele Kilometer weiterstrampeln für den Einzug in den Bundestag.
Für ihre Schwerpunktthemen Wirtschaft- und Agrarpolitik bringt Maria Krieger als Familiengesellschafterin einer Bio-Brauerei viel Familienwissen mit. Sie ist die Direktkandidatin für den Wahlkreis Landshut/Kelheim. „Die Politik muss die Leitplanken für nachhaltiges Wirtschaften setzen, innerhalb derer sich die Unternehmen entfalten können. Mit Planbarkeit gelingt die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität, die Firmen stehen dafür bereits in den Startlöschern“, erläuterte Krieger. Am Beispiel des Bieres verdeutlichte sie, wie wichtig eine ökologische und regionale Landwirtschaft sei.
Die Rechtsanwältin Stefanie Auer ist die Direktkandidatin im Wahlkreis Passau. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf liegt ihr besonders am Herzen. „Das Recht auf Rückkehr in Vollzeit nach einer Elternzeit muss nicht nur im Gesetz verankert, sondern auch in der Praxis umgesetzt werden. Zudem braucht es einen weitergehenden Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen“, forderte Auer. Als leidenschaftliche Läuferin wisse sie, dass der Weg in den Bundestag kein Sprint sei, es brauche die Gemeinschaftsleistung des ganzen Wahlkampfteams.
Diesen Punkt griff Marlene Schönberger auf, Direktkandidatin im Wahlkreis Rottal-Inn/Dingolfing-Landau. Durch ihre Wahlkampferfahrung könne sie sagen, dass die Stärke der Grünen die hohe Motivation der vielen Ehrenamtlichen sei. Inhaltlich macht sie sich für eine Verbesserung der sozialen Absicherung stark. „Altersarmut ist weiblich und ein echtes Problem in Niederbayern. In meinem Wahlkreis ist der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern besonders hoch, das schmälere die spätere Rente. Wir müssen mit einem höheren Mindestlohn und einer Garantierente gegensteuern“, machte Schönberger klar.
Für den Straubinger Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten im Wahlkreis Straubing/Regen, Erhard Grundl, braucht es nach der Wahl einen Neustart in der Kultur- und Sportpolitk. Als Musiker wurde er vor vier Jahren Kulturpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion und Mitglied in beiden Bundestagsausschüssen. „In der Pandemie hat sich die fehlende Absicherung der Soloselbstständigen und eine verfehlte Förderpolitik, die auf Einmalpreise setzt, gezeigt. Ich möchte längerfristige Perspektiven schaffen,“ erklärte Grundl. Gemeinsam präsentierten die fünf Kandidat*innen den Grünen Slogan zur Wahl: Bereit, weil Ihr es seid.
Im Anschluss stellte Helga Stieglmeier, frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand, Grundsätze einer grünen und feministischen Regierung vor. Feminismus setzt sich für die Gleichberechtigung aller Geschlechter ein und möchte gesellschaftliche Strukturen so verändern, dass sich alle Menschen gleichermaßen verwirklichen können. Insbesondere Frauen, die für öffentliche Ämter kandidieren, seien immer noch sexistischen Anfeindungen ausgesetzt. Hier brauche es gesamtgesellschaftliche Solidarität mit den attackierten Frauen. Zum Abschluss ging Bezirksvorsitzende Olivia Kreyling auf die Besonderheiten des Wahlsystems ein.
„Die Zweitstimme ist bei der Bundestagswahl die wichtige und entscheidet darüber, wer in das Kanzleramt einzieht. Deshalb sollte mindestens die Zweitstimme an die Grünen gehen“, warb Kreyling.
